+++ Einnahmen brechen ein +++ Sanierung Kanal Siedlungsstraße +++ Außenanlage KiTA Wirbelwind

Zu Beginn der Sitzung wurde Marco Feyh von Landrat Jens Marco Scherf für seine 18-jährige Tätigkeit mit der kommunalen Dankurkunde geehrt worden. Wir schätzen Marco als Stadtratskollegen für den immer die Sache im Vordergrund stand. Lieber Marco, von Deiner Sorte sollte es mehr geben.

Der Stadtrat vergab einstimmig den Auftrag für die Außenanlagen für die neue neue KiTa III (Wirbelwind). Die Kosten liegen mit etwa EUR 160.000 etwas über der Kostenberechnung von EUR 137.000. Zumindest ein Teil davon geht sicher auf die Verzögerung durch den Wasserschaden und die seither gestiegenen Preise.

Der Stadtrat beschloss außerdem den Planungsauftrag für die Sanierung der Kanalisation in der Siedlungsstraße zu vergeben. Aufgrund des Klimawandels ist mit zunehmenden Starkregenereignissen zu rechnen. Um dafür gerüstet zu sein, wird es wohl unvermeidlich sein, zusätzliche Versickerungsmöglichkeiten für Regenwasser über eine sogenannte Rigole zu schaffen. Ob die dafür anfallenden Mehrkosten von EUR 400.000 auf die Kanalgebühren umlegbar sind, ist derzeit noch ungeklärt. Es bestand aber Einigkeit im Stadtrat, dass unabhängig davon, wie diese Kosten zu finanzieren sind, sinnvoll ist dies jetzt mit in Angriff zu nehmen.

Der Bürgermeister teilte mit, dass aufgrund der neuesten Schätzungen für Steuern und Umlagen in den nächsten fünf Jahren mit einem Rückgang der städtischen Einnahmen um vier Millionen Euro zu rechnen ist. Das entspricht etwa EUR 800.000 im Jahr und damit mehr, als das, was nach dem Abzug aller fixen Kosten frei für Maßnahmen zur Verfügung steht.